CBAM: Innovativer Klimaschutz – aber auch international akzeptiert?

Von Sophie Schwab. Die Verordnung (EU) 2023/956 (CBAM-VO) schafft mit einem CO2-Grenzausgleichssystem (englisch „Carbon Border Adjustment Mechanism“) ein innovatives rechtliches Klimaschutzinstrument mit Potential. In der weiteren Ausgestaltung wird es darauf ankommen, offene Fragen im Sinne eines gerechten Klimaschutzes zu entscheiden, um die Chancen für eine internationale Akzeptanz zu erhöhen. Das…

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Call for Abstracts – Sechste Promovierendenkonferenz Umwelt und Recht am 14. und 15. September 2023 in Kassel

Die Universitäten Kassel und Leipzig laden dazu ein, bis zum 15.06.2023 Abstracts für die diesjährige Promovierendenkonferenz Umwelt und Recht einzureichen. Die Anmeldung für die Teilnahme an der Konferenz ist ab Mitte Mai 2023 möglich. Liebe (angehende) Promovierende und frisch Promovierte des Umweltrechts,die Promovierendenkonferenz Umwelt und Recht zielt darauf ab, den…

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Energiewende auf dem Prüfstand – Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz und der Kreislauf der PV-Anlagen

Von Maximilian von Tschirnhaus. Am 1.1.2023 ist das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz in Kraft getreten. Der Anwendungsbereich des Gesetzes wird von der breiten Öffentlichkeit hauptsächlich in Bezug auf Textilien produzierende Großunternehmen wahrgenommen, die ihre Ware in Fabriken produzieren lassen, in denen Arbeitssicherheit ein Fremdwort ist und Kinder sowie Frauen mehr Stunden arbeiten als…

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Droht uns im Klimaschutzrecht eine klimawissenschaftliche Expertokratie? – Die Rolle von Klimaklagen und Gerichten bei der Wissensintegration im Klimaschutzrecht

Von Till Arne Storzer. Das Klimarecht ist seit jeher auf außerrechtliches Wissen angewiesen. Im Klimaschutzrecht findet Wissen vor allem durch Berichte des Expertenrats für Klimafragen, des Umweltbundesamts und des Weltklimarats Eingang ins Recht. Aber auch das Phänomen ‚Klimaklage‘ bringt die Wissenschaft in den Gerichtsaal und damit in die Nähe von…

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Playing the wild card: Die Major Questions Doctrine in West Virginia v. EPA

Von Lucas Hennicke. In die US-amerikanische Klimaschutzpolitik ist Bewegung gekommen. Bevor sich die Ereignisse um den Inflation Reduction Act 2022 überschlugen, setzte aber erst einmal der Supreme Court dem Klimaschutz durch die Exekutive auf föderaler Ebene Grenzen. In West Virginia v. EPA, 597 U.S._(2022) entschied er, inwieweit sich die Environmental Protection Agency (EPA) auf eine...

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Die Andengemeinschaft und der Kampf gegen den illegalen Bergbau im kleinen Maßstab

Von Sonja Kahl. Die Andengemeinschaft ist unter Umweltschützern nicht gerade bekannt – wahrscheinlich auch nicht grundlos, denn die aus vier lateinamerikanischen Staaten bestehende internationale Organisation hat sich bislang vor allem mit Fragen der regionalen wirtschaftlichen Integration befasst. Seit 2012 hat die Gemeinschaft jedoch einige fortschrittliche Maßnahmen...

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Symposiumsbericht: SURFACE – Fit for 2050? Strategies for achieving the EU’s „no net land take“ goal

Von Eva-Maria Schatz und Antonia v. Carlowitz. Das von der EU gesetzte Flächenverbrauchsziel „Netto-Null“ stand im Mittelpunkt der Abschlussveranstaltung des vom Umweltbundesamt geförderten SURFACE-Projekts zu Strategien zur Überwachung und Reduzierung des Flächenverbrauchs in Europa.  Es fand am 4. Februar 2022 als virtuelles Symposium mit über 140 Teilnehmenden statt. Die Konferenz…

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Update zum Mar Menor: Spanischer Kongress stimmt der Anerkennung von Eigenrechten zu!

Von Jula Zenetti. Das Mar Menor wird voraussichtlich das erste Ökosystem Europas, dessen eigene Rechte anerkannt werden. Die Rechtspersönlichkeit für das Mar Menor ist „fast Wirklichkeit“ geworden, wie die spanische Zeitung El Mundo schreibt. Der spanische Kongress hat sich am 5. April dafür ausgesprochen, die mit inzwischen über 600.000 Unterschriften…

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Call for Abstracts – Fünfte Promovierendenkonferenz Umwelt und Recht am 1. und 2. September 2022 als hybride-Konferenz in Osnabrück

Die Universität Osnabrück lädt dazu ein, bis zum 30.06.2022 Abstracts für die diesjährige Promovierendenkonferenz Umwelt und Recht einzureichen. Die Anmeldung für die Teilnahme an der Konferenz ist bis zum 31.07.2022 möglich.Liebe (angehende) Promovierende und frisch Promovierte,die Promovierendenkonferenz Umwelt und Recht möchte Euch zentral die Möglichkeit bieten, Eure (Promotions-)Projekte mit umweltrechtlichem…

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Gesetzespaket aus der Zivilgesellschaft zeigt den Weg zur Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze

Von Janna Ringena und Daniel Hansen. Anfang März 2022 wurde ein 1,5-Grad-Gesetzespaket an Vertreter:innen aller (demokratischen) Parteien sowie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz übergeben. Sie haben richtig gelesen: Es wurde übergeben, nicht im parlamentarischen Prozess erarbeitet. Urheberin des Gesetzespakets ist die Initiative GermanZero e.V. Die Autor:innen dieses Beitrags haben…

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