Von Linda Schönfelder. Im letzten Jahrzehnt ist die Anzahl von speziellen Umweltgerichten und Umwelttribunalen immer weiter angestiegen. In über 50 Ländern gibt es bereits etwa 1500 solcher Foren. Auch unsere schwedischen Nachbarn warten mit einem ganzen Umweltgerichtszweig auf, der in den Tatsacheninstanzen mit juristischen, naturwissenschaftlichen und technischen Fachleuten besetzt ist.…
Von Jula Zenetti. Seit Jahren verschlechtert sich der ökologische Zustand der Salzwasserlagune Mar Menor. Diesen Sommer erreichte das massenhafte Fischsterben seinen bisherigen Höhepunkt. Anwohner:innen fordern schon seit letztem Jahr die Anerkennung eigener Rechte des Mar Menor. Damit soll der vollständige Kollaps des Ökosystems verhindert werden. Der Stadtrat von Los Alcazares,…
Von Gregor Laudage. Der deutsche Staat verdiente im letzten Jahr durch die Ausgabe einer Staatsanleihe mit zehnjähriger Laufzeit sogar Geld. Gleichzeitig besteht ein erheblicher Bedarf an Investitionen der öffentlichen Hand, insbesondere im Hinblick auf den Klimawandel. Vor diesem Hintergrund wird immer wieder diskutiert, eine rechtlich selbstständige Investitionsfördergesellschaft zur Kreditaufnahme zu…
Von Lucas Hennicke. Mit dem Fit-for-55-Paket hat die Europäische Kommission aufgezeigt, wie das im Europäischen Klimagesetz formulierte Ziel der Treibhausgas-Reduktion um 55 % bis 2030 gegenüber 1990 erreicht werden soll (vgl. Art. 4 Abs. 1 VO (EU) 2021/1119). Hierzu ist auch geplant, dass der Europäische Emissionshandel, der bereits bisher das maßgebliche…
Von Francesca Mascha Klein. Am 26.8.2021 verhandelt das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) zum Kraftwerk Datteln IV. Dabei handelt es sich um den letzten Kohleblock, der in Deutschland ans Netz ging, und das trotz des beschlossenen Kohleausstiegs. Das Gericht hat über die Normenkontrollanträge des Umweltverbands BUND Landesverband Nordrhein-Westfalen (BUND NRW), der…
Von Janna Ringena. Am 3.7.2021 ist die Umsetzungsfrist der im Frühjahr 2019 in Kraft getretenen Einwegkunststoff-Richtlinie der EU(RL (EU) 2019/904) abgelaufen. Welches Potential diese Richtlinie entfaltet, ist Gegenstand dieses Beitrags. Beleuchtet wird, vor welchem Hintergrund die Einwegkunststoff-RL erlassen wurde, welche Instrumente sie zur Eindämmung von Einwegkunststoffartikeln vorsieht und inwieweit sie,…
